Gemeinsame Erklärung zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz: Gesundheits-Sparpaket treibt Kliniken und Kommunen noch tiefer in die Krise
11. Juni 2026 in PositionenAm 12. Juni wird im Bundestag erstmals über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beraten. Mehrere Unternehmens-, Arbeitgeber- und Fachverbände haben ihre Kritik an wesentlichen Regelungen bekräftigt und fordern Nachbesserungen an dem Gesetzentwurf:
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
20. April 2026 in PositionenDer Deutsche Evangelische Krankenhausverband e. V. (DEKV) nimmt zum vorliegenden Referentenentwurf vom 16. April 2026 Stellung.
Der DEKV hat mit einer Stellungnahme Position zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung bezogen.
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Pflegefachassistenz: Ausbildungs- und Prüfungsverordnung – Gemeinsame Stellungnahme von Diakonie, DEKV und DEVAP
27. November 2025 in PositionenGemeinsam nehmen die Diakonie Deutschland sowie der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP) und der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) zum Referentenentwurf der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegefachassistenz des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Gesundheit vom 20.10.2025 Stellung.
Der ehemalige Präsident des Bundessozialgerichts, Professor Dr. Rainer Schlegel gehört nicht zu denen, die die Dinge schönreden. Eines der Ergebnisse ist: Weder Subsidiarität noch Trägervielfalt haben im Krankenhausplanungsrecht eine einklagbare Schutzwirkung.
Im deutschen Krankenhauswesen existiert bislang keine gesetzlich verankerte Definition des Begriffs „Fachklinik“.
Sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen: Positionen zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen nach § 115g SGB V
22. September 2025 in PositionenGemeinsames Impulspapier der Asklepios Kliniken, der Sana Kliniken, des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes e.V. (DEKV), der Thüringen-Kliniken und des AOK-Bundesverbandes
Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband e. V. (DEKV) dankt dem Bundesministerium für Gesundheit für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Wir bitten die nachfolgenden Vorschläge für die Verordnung zu prüfen und aufzunehmen.
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